EURORAI-Präsidiumssitzung in Frankfurt am Main
31/05/2022
Wichtigste Beschlüsse, welche auf der EURORAI-Präsidiumssitzung am 19. Mai 2022 in Frankfurt am Main getroffen wurden
Auf seiner letzten, am vergangenen 19. Mai 2022 in Frankfurt am Main abgehaltenen Sitzung beschloss das Präsidium von EURORAI die Annahme des Beitritts als assoziiertes Mitglied der Vereinigung der Kontrolleure von Städten und Gemeinden in Litauen. Der Vereinigung war im Jahre 2006 bereits der Beobachterstatus in EURORAI verliehen worden.
Des Weiteren billigte das Präsidium die ihm vom Generalsekretariat vorgelegte Jahresrechnung 2021 und befasste sich mit der aktuellen Finanzlage der Vereinigung und den noch ausstehenden Mitgliedsbeitragszahlungen.
Was die Zahlung des Mitgliedsbeitrags für das laufende Jahr angeht, so wird das Generalsekretariat die Mitglieder demnächst aufrufen, diesen zu tätigen.
Weitere Themen, die auf der Sitzung diskutiert wurden, waren:
a) die Aktualisierung der Kurzdarstellungen der Mitgliedsinstitutionen welche sich auf den Internetseiten von EURORAI befinden;
b) die Vorbereitungen für den XI. EURORAI-Kongress einschließlich Mitgliederversammlung, welcher vom 19. bis zum 22. Oktober 2022 in Palma de Mallorca auf den Balearischen Inseln abgehalten werden wird. In diesem Zusammenhang wird das Generalsekretariat ebenfalls demnächst die Mitgliedsinstitutionen aufrufen, Vorschläge für Aktivitäten für das Arbeitsprogramm 2023-2025 zu unterbreiten zusammen mit der entsprechenden Verpflichtung, diese im Falle ihrer Annahme auch durchzuführen;
c) der Verzicht auf die Gründung einer Arbeitsgruppe zu den Maßnahmen der EURORAI-Mitgliedsinstitutionen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie; und
d) die weitere Zusammenarbeit mit der EUROSAI Task Force zur Kommunalprüfung.
Zu guter Letzt wurde im Rahmen der Beratungen zum nächsten Kongress und Mitgliederversammlung auch die Situation der Mitgliedsinstitutionen aus der Russischen Föderation besprochen. Das Präsidium beschloss bis zur Mitgliederversammlung auch weiterhin im Sinne der am 11. März 2022 auf einer außerordentlichen Online-Sitzung angenommenen Stellungnahme des Präsidiums von EURORAI über die Situation in der Ukraine zu handeln. Bis dahin wird es die Entwicklung der Situation beobachten und sie im Bedarfsfall neu bewerten.
Die nächste Präsidiumssitzung wird am 19. Oktober 2022 in Palma de Mallorca am Vortag des XI. EURORAI-Kongresses stattfinden.
