Internationale Zusammenarbeit
In der Ausübung ihrer Tätigkeiten stützt sich EURORAI auch auf die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen und Institutionen
EUROSAI
ZUSAMMENARBEIT MIT DER EUROPÄISCHEN ORGANISATION DER OBERSTEN RECHNUNGSKONTROLLBEHÖRDEN (EUROSAI)
EURORAI arbeitet regelmäßig mit der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI in seinem englischen Akronym) zusammen.
So wurden in den Jahren 2001 und 2003 die folgenden gemeinsamen Konferenzen organisiert:
Die I. EUROSAI-EURORAI-Konferenz, die am 31.Mai und 1. Juni 2001 in Funchal (Madeira) stattfand, brachte 26 oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB), Mitglieder der EUROSAI und 16 regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle (RRKB), Mitglieder der EURORAI, zusammen. Im Rahmen des allgemeinen Themas „Die Beziehungen zwischen den verschiedenen Ebenen der Finanzkontrolle“ wurden in den vier Arbeitssitzungen folgende Themen erörtert:
1. Die verschiedenen Staatsformen (Einheitsstaat, Bundesstaat, Einheitsstaat mit dezentralen Strukturen) und deren Auswirkung auf die Organisation der Finanzkontrolle;
2. Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Rechnungskontrollinstitutionen bei der Ausübung der Prüfungstätigkeit;
3. Die gegenseitige Abhängigkeit der Haushalte (EU, staatliche, regionale und kommunale) und deren Auswirkung auf die Finanzkontrolle;
4. Regionale und kommunale Finanzkontrolle durch die verschiedenen Rechnungskontrollorgane.
Schlussfolgerungen der I. EUROSAI-EURORAI-Konferenz
Die II. EUROSAI-EURORAI-Konferenz wurde vom 5. bis 7. Juni 2003 in Kopenhagen ausgerichtet. 28 ORKB (EUROSAI-Mitglieder) und 25 RRKB (EURORAI-Mitglieder) nahmen daran teil. Das für die Konferenz gewählte Thema war „Die Zusammenarbeit bei der Prüfung des öffentlichen Gesundheitswesens“ und die folgenden Unterthemen wurden dabei behandelt:
1. Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Prüfern bei der Prüfung des Gesundheitswesens; und
2. Eine Wende im Gesundheitswesen erreichen.
Resolution der II. EUROSAI-EURORAI-Konferenz
Des Weiteren beteiligt sich EURORAI an den von der EUROSAI TFMA organisierten Aktivitäten seit Oktober 2017, als eine Delegation von EURORAI als Beobachter am 1. Seminar der EUROSAI Task Force für kommunale Rechnungsprüfung und an der 1. jährlichen Sitzung der Mitglieder der Task Force in Riga teilnahm. Das EURORAI-Präsidium beschloss diese aktive Beteiligung an der Arbeit der EUROSAI TFMA nicht nur angesichts der Ziele der Task Force, welche den Austausch von bewährten Praktiken und die Suche nach dem höchstmöglichen Mehrwert für die kommunale Rechnungsprüfung beinhalten, sondern insbesondere auch wegen der Tatsache, dass in vielen europäischen Staaten die regionalen Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle in die externe kommunale Rechnungsprüfung eingebunden sind. Deshalb nahm EURORAI auch an der von der EUROSAI TFMA vorbereiteten Umfrage zu den bestehenden Systemen der externen Finanzkontrolle der Kommunen in ganz Europa teil und als Ergebnis konnten dann auch zusammenfassende Berichte zu den existierenden Systemen in Deutschland, Frankreich, Österreich, Spanien und der Schweiz der Task Force übermittelt werden.
Zur Umsetzung eines ihrer strategischen Ziele (das System der externen Finanzkontrolle der Kommunen effizienter gestalten) hat die Koordinierungsgruppe der EUROSAI TFMA, bestehend aus den ORKB Litauens (Teamleiter), Estlands und Griechenlands, nun eine vergleichende Analyse der bestehenden Systeme der externen kommunalen Prüfung in Europa abgeschlossen, in der auch der Beitrag von EURORAI zu den Arbeiten erwähnt wird. Die Analyse, welche in englischer Sprache erstellt worden ist, finden Sie unter folgendem Link: http://bit.do/fGiuu.
Des Weiteren veröffentlichte die Task Force im Jahre 2018 auch einen Überblick in englischer Sprache über die bestehenden Systeme der externen Finanzkontrolle der Kommunen in Europa als Ergebnis der von ihr durchgeführten Umfrage bei den EUROSAI-Mitgliedsinstitutionen. Dieser Überblick umfasst 26 Länder, darunter 9 Mitgliedsstaaten von EURORAI. Die Studie ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.vkontrole.lt/tf/files/files/TFMA_Overview_external_audit_systems_2018.pdf.
Zu guter Letzt können Sie hier die vollständigen Synthese-Berichte finden, die von EURORAI an die EUROSAI TFMA übermittelt wurden:
Andere europäische Organisationen und Einrichtungen
ZUSAMMENARBEIT MIT ANDEREN EUROPÄISCHEN ORGANISATIONEN UND EINRICHTUNGEN
Im Laufe der Jahre hat EURORAI mit zahlreichen europäischen Organisationen und Einrichtungen zusammengearbeitet.
Besonders hervorzuheben ist die Zusammenarbeit mit dem Europarat, die 1998 mit der Teilnahme von zwei Generaldirektionen („Rechtsfragen“ und „Lokale und regionale Demokratie“) auf dem in Straßburg abgehaltenen III. Kongress der Vereinigung begann. Diese ersten Kontakte führten im Jahre 2001 (und bis zum Jahre 2017) zur Verleihung eines teilnehmenden Status beim Europarat als internationale Nichtregierungsorganisation. In diesem Rahmen begann EURORAI eine engere Zusammenarbeit mit dem Rat über den Ausschuss für lokale und regionale Demokratie und später auch über den Kongress der Gemeinden und Regionen auf dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung auf lokaler und regionaler Ebene.
Erwähnenswert sind hier auch die engen Kontakte, die in den Anfangsjahren mit der Versammlung der Regionen Europas im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung unterhalten wurden, die EURORAI als interregionales Kooperationsprojekt zu Beginn ihrer Tätigkeit von der Europäischen Kommission erhalten hat.
Des Weiteren hat EURORAI auch wiederholt Referenten für Ausbildungsaktivitäten des Europäischen Zentrums der Regionen des Europäischen Instituts für öffentliche Verwaltung zur Verfügung gestellt.
Ein Austausch von Erfahrungen mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF in seinem englischen Akronym) wurde ebenfalls angestrebt und führte im Oktober 2000 zur Organisation eines gemeinsamen Seminars in Brüssel zum Thema „Strategien bei der Bekämpfung von Betrug im Bereich der Gemeinschaftsausgaben, die der externen Kontrolle durch regionale Rechnungskontrolleinrichtungen unterliegen“.
Schließlich unterhält EURORAI weiterhin direkt und über Ihre Mitgliedsinstitutionen eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof.
Vereinigungen regionaler Finanzkontrolleinrichtungen auf anderen Kontinenten
ZUSAMMENARBEIT MIT VEREINIGUNGEN REGIONALER FINANZKONTROLLEINRICHTUNGEN AUF ANDEREN KONTINENTEN
EURORAI unterhält ebenfalls enge Beziehungen zu Vereinigungen regionaler Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle auf anderen Kontinenten.
Unter all diesen Beziehungen sind insbesondere die erwähnenswert, die EURORAI fast seit dem Jahr seiner Gründung mit den Rechnungshöfen der föderativen Einheiten Brasiliens aufgebaut hat, welche einige Jahre später zum Beitritt der Rechnungshöfe der Staaten Minas Gerais, Paraná und Santa Catarina als assoziierte Mitglieder führten. Hervorzuheben sind auch die ausgezeichneten Beziehungen, die EURORAI seit vielen Jahren zu den Rechnungshöfen der Provinzen Argentiniens und insbesondere zum Rechnungshof der Provinz Salta unterhält, welcher den Status eines Beobachters in der Vereinigung innehat. Alle diese Kontakte in Südamerika führten im Jahr 2000 zudem zur Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens mit der Vereinigung der Finanz- und Rechnungskontrollinstitutionen des Gemeinsamen Marktes Südamerikas (ASUR in ihrem spanischen Akronym).
Vergessen werden soll ebenfalls nicht der gegenseitige Erfahrungsaustausch mit der Vereinigung der Rechnungskontrollbehörden Kanadas (CCOLA in englischer Sprache), die auch einen Beobachterstatus bei EURORAI innehat, sowie mit der Vereinigung der Rechnungskontrollbehörden Australasiens (ACAG für ihre Abkürzung in Englisch). Diese Zusammenarbeit wurde im Laufe der Jahre durch die Teilnahme an Konferenzen und Kongressen, einschließlich des internationalen Forums der öffentlichen Finanzkontrolle, das mehrmals von ACAG organisiert wurde, gefördert.
Schließlich unterhält EURORAI auch eine enge Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Kontroll- und Rechnungskammern der gesamten Russischen Föderation, mit der 2010 eine Absichtserklärung unterzeichnet wurde.
