Besuch der Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Leningrad (EURORAI-Mitglied seit 2008) am 28. und 29. Juli 2009 

Der EURORAI-Präsident Christian Melly hat die mehrmals wiederholte Einladung von Präsident Alexey Larkin angenommen und die Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Leningrad besucht, deren Prüfungszuständigkeit sich auf die 17 Landkreise der Region erstreckt. Christian Melly konnte sich dabei mit dem Präsidenten und den Mitgliedern der Institution unterhalten. Die Rechnungs- und Kammerkammer zählt 40 Mitarbeiter, welche über Räumlichkeiten und Ausrüstungen verfügen, die den Bedürfnissen angepasst sind. Die Prüfteams begeben sich für ihre Prüfungen vor Ort in die 17 Landkreise. Das Personal ist in vier Prüfungsgebiete aufgeteilt, welche die Hauptaktivitäten eines öffentlichen Haushaltes wie Soziales, Finanzen, Sicherheit usw. abdecken. Es ist interessant hervorzuheben, dass die Rechnungs- und Kontrollkammer direkt dem Parlament Bericht erstattet und ein Verfahren zur vorgängigen Präsentation des Berichts an die betroffene Instanz kennt. Im Rahmen dieses Verfahrens kann die geprüfte Instanz ihre Bemerkungen anbringen, welche von einem zweiten Prüferteam analysiert und anschließend von einem Kollegium unter der Leitung des Präsidenten Alexey Larkin behandelt werden. Dieses Kollegium besteht im Weiteren aus Mitgliedern der Rechnungs- und Kontrollkammer sowie aus Abgeordneten des Finanzausschusses des Parlaments. Der Tätigkeitsbericht 2008 beschreibt, dass während dieser Berichtsperiode sechs Dossiers zur weiteren Behandlung an die Justizbehörden übergeben wurden.

Anlässlich dieser Zusammenkunft organisierte der Präsident Alexey Larkin auch einen Besuch der Rechnungs- und Kontrollkammer der Stadt St. Petersburg, welche unter dem Präsidium von Vadim Lopatnikov steht. Aufgrund seiner Abwesenheit präsentierte die Vizepräsidentin Elena Ghieorghrevna Poliakova (Fotos) die Rechnungs- und Kontrollkammer, deren Organisation, Personal und Büroräumlichkeiten. Im Gegensatz zur Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Leningrad verfügt die Kammer der Stadt St. Petersburg noch nicht über eine im Gesetz verankerte Unabhängigkeit, sondern sie ist direkt dem Parlamentsdienst angegliedert. Im Hinblick auf ihr zehnjähriges Bestehen im Jahr 2010 wird die rechtliche Stellung nochmals überprüft werden. Am Beispiel anderer regionaler Finanzkontrolleinrichtungen der Russischen Föderation und jener der Stadt Moskau sollte auch die Rechnungs- und Kontrollkammer der Stadt St. Petersburg in Kürze den Status einer unabhängigen Institution erlangen.